Wie wollen wir unsere Kinder erziehen?

Von der Aufklärungsseite „Neutrale Lehrer Niedersachsen“ geht eine zentrale Botschaft aus: Kein Schüler in Niedersachsen soll Angst haben, im Unterricht seine Meinung zu sagen! Das Neutralitätsgebot sichert es jedem Schüler zu, sich ohne Angst vor Repressalien im Unterricht zu äußern. Unser Ziel ist es, das Neutralitätsgebot wieder in das Bewusstsein von Schülern, Eltern und Lehrern zu  rücken. Die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag leistet hiermit wertvolle Arbeit für eine Erziehung, die dazu beiträgt, unsere Schüler wieder auf der Grundlage unser freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der freien Meinungsäußerung zu erziehen.

„Neutrale Lehrer Niedersachsen“ – Was ist das eigentlich genau?

Zur Stärkung eines demokratischen und freien Diskurses an den Niedersächsischen Schulen startet die AfD-Fraktion Niedersächsischen Landtag im Schuljahr 2018/19 die Aktion „Neutrale Lehrer Niedersachsen“. So wollen wir umfassend über die Rechtsvorschriften rund um das Neutralitätsgebot aufklären. Wir wollen ein Bewusstsein dafür schaffen, wie Neutralität in der schulischen Praxis rechtskonform umzusetzen ist und wie sich Betroffene im Falle von Neutralitätsverstößen schulintern zur Wehr setzen können [siehe Tipps].

Außerdem stellt die Neutralität des Unterrichts einen wichtigen Qualitätsmaßstab für gute Bildung dar. Denn nur dort, wo Schüler vollständige Informationen bekommen, ist ein ausgewogener und kontroverser Unterricht möglich. Erst dieser Rahmen erlaubt es Schülern, sich eine eigene Meinung zu bilden. Nur so kann von einem hohen Bildungsstand gesprochen werden.

Wenn beispielsweise Lehrer ihren Schülern in irgendeiner Weise vermitteln, eine abweichende Meinung könnte sich negativ auf ihre Note auswirken oder dass Sie irgendwelche Repressalien wie Etikettierung befürchten müssen, dann ist der eigentliche Lehrauftrag der Schule, also die Bildung, in großer Gefahr.

Hintergrund der Seite „Neutrale Lehrer Niedersachsen“ sind die immer wieder eingehende Hinweise von Eltern und Schülern sowie von Lehrern, Schulleitern und selbst von Behördenmitarbeitern an unsere Fraktion über mutmaßliche Neutralitätsverstöße. Diese reichen von plumpem AfD-Bashing über fehlerhaftes und unsachliches Unterrichtsmaterial bis hin zu Ankündigungen von Schulleitungen, in denen zu Demonstrationen gegen die AfD aufgerufen wird.

Verstöße gegen das Neutralitätsgebot sind kein Kavaliersdelikt, denn dahinter steht zumeist der gezielte Versuch, Schüler – oder auf der Ebene der Schulbehörde auch Lehrer – für parteipolitische oder weltanschauliche Ziele zu vereinnahmen. Das Über-/Unterordnungsverhältnis, dem die Schüler ihren Lehrern gegenüber ausgesetzt sind, macht dies besonders problematisch. Solche Versuche sind Kennzeichen für totalitäre Regime des 20 Jahrhunderts, wo Schulsysteme gleichgeschaltet und Lehrer gezielt dafür eingesetzt wurden, Schüler gezielt ideologisch zu beeinflussen und gar gegen das Elternhaus zu instrumentalisieren.

An Niedersachsens Schulen gibt es schon jetzt Ideologieprogramme, die Schülern vorschreiben wollen, was sie zu denken und was sie nicht zu denken haben. Politische Indoktrination von staatlichen Behörden oder ihren Mitarbeitern ist mit den grundgesetzlichen Vorgaben und weiteren Rechtsvorschriften nicht vereinbar. Dienstvorgesetzte sind dazu verpflichtet, Neutralitätsverstöße zu überprüfen und ggf. disziplinarische oder arbeitsrechtliche Maßnahmen gegen Beamte oder tarifbeschäftigten Lehrer oder Behördenmitarbeiter zu ergreifen.

Den größten Schaden richtet politische Indoktrination jedoch bei den Schülern an: Sie werden in der Bildung eigener politischer Urteile beeinträchtigt und zu einem bestimmten erwünschten (politischen) Verhalten erzogen. Selbst wenn die Indoktrination nicht verfängt, trauen sich Betroffene in einem solchen Klima der Angst häufig nicht mehr, ihre Meinung offen auszusprechen, weil sie persönliche Nachteile oder Anfeindungen fürchten. Nur das Vertrauen in die strikte parteipolitische und weltanschauliche Neutralität der Schule in den Grenzen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung schafft die Voraussetzungen für ein Schul- und Unterrichtsklima, in dem sich demokratische Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit entfalten kann. Von der Seite „Neutrale Lehrer Niedersachsen“ geht eine zentrale Botschaft aus: Kein Schüler in Niedersachsen soll Angst haben, im Unterricht seine Meinung zu sagen!

Demokratie lebt von gegensätzlichen Meinungen und einer Streitkultur. Ohne das Ringen um die beste Lösung eines Problems, ohne eine umfassende Diskussion und Abwägung laufen unsere Schulen Gefahr, zu einem Ort der Anpassung und des unkritischen Denkens zu werden. Setzen wir uns dafür ein, dass das nicht passiert, streiten wir für Meinungsfreiheit und damit für eine lebendige Demokratie!